02.10.2019

Meldewege über ICSMS und RAPEX

Die Ortsbewegliche-Druckgeräte-Verordnung (ODV) legt für die Marktüberwachungsbehörden konkrete Meldeverpflichtungen fest, durch die der Austausch von Informationen über Untersagungen, Beschränkungen, Rücknahmen oder Rückrufe in Zusammenhang mit ortsbeweglichen Druckgeräten, mit denen eine Gefahr verbunden ist (§§ 24 und 25 ODV i. V. m. Art. 30 und 31 TPED), sichergestellt wird.

Die Marktüberwachungsbehörden der Länder, die Bundesanstalt für Materialforschung und –prüfung (BAM), das Eisenbahn-Bundesamt (EBA), bestimmte Bundesministerien sowie die Europäische Kommission (KOM) und die zuständigen Behörden der EU-Mitgliedstaaten informieren sich gegenseitig über gefährliche und nicht-konforme Produkte, wenn der Anlass für die Maßnahme nicht im Inland liegt oder die Auswirkungen dieser Maßnahme über das Inland hinausreichen. Folgende Informationssysteme stehen hierfür zur Verfügung:

ICSMS

ICSMS steht für “internet-supported information and communication system for the pan-European market surveillance of technical products”. ICSMS umfasst einen geschlossenen (behördeninternen) und einen öffentlich zugänglichen Bereich. Marktüberwachungsbehörden können in dem geschlossenen Bereich z. B. Produktinformationen, Prüfergebnisse und Informationen zu behördlichen Maßnahmen austauschen oder danach recherchieren sowie darüber kommunizieren.

In dem öffentlichen Bereich des ICSMS können z. B. Hersteller, Händler und Verbraucher Informationen zu gefährlichen Produkten erhalten sowie unsichere oder gefährliche Produkte den zuständigen Behörden melden. Über den folgenden Link kann die zuständige Behörde ermittelt werden.
ICSMS - Behörde ermitteln

Im ICSMS werden Produkte erfasst, die von mehr als 30 europäischen Richtlinien und Verordnungen abgedeckt werden. Zu diesen gehört auch die Richtlinie 2010/35/EU (TPED), die die Anforderungen an ortsbewegliche Druckgeräte regelt. Zu Produkten, die über das Schnellwarnsystem der Europäischen Union (RAPEX) gemeldet wurden, kann im ICSMS die RAPEX-Meldung angegeben werden. Hierdurch wird sichergestellt, dass sämtliche Produktinformationen verfügbar sind.

RAPEX

RAPEX (Rapid Exchange of Information System) ist das Schnellwarnsystem der Europäischen Union für alle Produkte, für die im Rahmen der Marktüberwachung ein ernstes Risiko für die Sicherheit und Gesundheit von Personen festgestellt wurde.
RAPEX informiert die Mitgliedstaaten und die KOM schnell über getroffene Maßnahmen, die die Vermarktung oder die Verwendung von gefährlichen Produkten vermeiden oder einschränken. Dabei erfasst RAPEX sowohl Maßnahmen der staatlichen Behörden als auch freiwillige Maßnahmen der Wirtschaftsakteure wie Hersteller und Händler.
RAPEX-Meldungen sind für jeden einsehbar.

Meldewege

Die Ortsbewegliche-Druckgeräte-Verordnung legt fest, wen und in welchen Fällen wie die Marktüberwachungsbehörde zu informieren hat. Die hier bereitgestellte Tabelle bietet eine Übersicht über die Meldewege.
Übersicht über die Meldewege

Benannte Stellen in Europa

Benannte Stellen dürfen Konformitätsbewertungen, wiederkehrende Prüfungen, Zwischenprüfungen und außerordentliche Prüfungen entsprechend den Verfahren, die in ADR/RID und in der ODV festgelegt sind, durchführen.
Harmonisierungsrechtsvorschriften legen Anforderungen an die Prüfstellen (Benannte Stellen) fest. Diese Stellen sind gegenüber der Europäischen Kommission und den übrigen Mitgliedstaaten zu notifizieren. Im NANDO-System sind diese Stellen gelistet und abrufbar. Dies gilt auch für den Bereich der ortsbeweglichen Druckgeräte.
NANDO (New Approach Notified and Designated Organisations) Information System
(Hinweis: bei Legislation „2010/35/EU Transportable pressure equipment“ auswählen)

Benennende Stellen in Europa ("Notifying Authority")

Jeder Mitgliedstaat hat eine Stelle zu bestimmen, die die Benannten Stellen bewertet, benennt und überwacht. Für den Bereich der ortsbeweglichen Druckgeräte ist die benennende Stelle in Deutschland die Zentralstelle der Länder für Sicherheitstechnik.
NANDO (New Approach Notified and Designated Organisations) Information System
(Hinweis: Notifying Authority - Notification procedures und dort bei Legislation „2010/35/EU Transportable pressure equipment“ auswählen)