07.07.2016

Meldewege über ICSMS und RAPEX

Die Ortsbewegliche-Druckgeräte-Verordnung schreibt den Austausch von Informationen zwischen allen betroffenen Institutionen über Untersagungen, Beschränkungen, Rücknahmen oder Rückrufe in Zusammenhang mit ortsbeweglichen Druckgeräten vor.

Informieren müssen und informiert werden die Marktüberwachungsbehörden der Bundesländer, die Bundesanstalt für Materialforschung und –prüfung (BAM), das Eisenbahn-Bundesamt (EBA), bestimmte Bundesministerien sowie die Europäische Kommission (EC) und andere EU-Mitgliedstaaten.

Folgende Informationssysteme stehen hierfür zur Verfügung:

ICSMS

ICSMS (Information and Communication System for Market Surveillance) ist eine Produktdatenbank. Mit ihrer Hilfe können Marktüberwachungsbehörden Produktinformationen austauschen sowie Verbraucher, Hersteller technischer Produkte und Händler in Europa fehlerhafte Produkte melden. Jede bei ICSMS angemeldete Marktüberwachungsbehörde in Europa erhält diese Informationen.

Es handelt sich dabei um Produkte, die von mehr als 30 europäischen Richtlinien und Verordnungen abgedeckt werden. Zu diesen gehört auch die Richtlinie 2010/35/EU (TPED), die ortsbewegliche Druckgeräte regelt.

Produkte mit entsprechender Risikoklassifizierung werden im ICSMS als RAPEX-Meldung gekennzeichnet.

RAPEX

RAPEX (Rapid Exchange of Information System) ist das Schnellwarnsystem der Europäischen Union für alle Produkte, für die im Rahmen der Marktüberwachung ein ernstes Risiko für die Sicherheit und Gesundheit von Personen festgestellt wurde.

RAPEX informiert die Mitgliedstaaten und die Europäische Kommission schnell über Maßnahmen, die getroffen wurden, um die Vermarktung oder die Verwendung von sehr gefährlichen Produkten zu vermeiden oder einzuschränken. Dabei erfasst RAPEX sowohl Maßnahmen der staatlichen Behörden als auch freiwillige Maßnahmen der Hersteller und Händler.

Meldewege

Grafik RAPEX und ICSMS Meldewege

RAPEX und ICSMS Meldewege

Quelle: BAM

Folgende Meldewege sind in Deutschland vorgesehen:

  • Die Marktüberwachungsbehörden geben ihre Daten zu geprüften ortsbeweglichen Druckgeräten in das ICSMS (behördeninterner Bereich) ein. Diese Daten umfassen auch Hinweise auf angeordnete Maßnahmen nach ODV wie bspw. die Rücknahme eines nicht regelkonformen Druckgerätes vom Markt.
  • Die BAM prüft obligatorische Meldungen der Marktüberwachungsbehörden an die Kommission und andere Mitgliedstaaten auf Vollständigkeit und Schlüssigkeit und sorgt für deren Weiterleitung.
  • Meldungen für RAPEX leitet die BAM nach Untersuchung durch die Marktüberwachungsbehörde an den nationalen RAPEX-Kontaktpunkt bei der BAuA (Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin) weiter, der diese Meldungen in das RAPEX-System einpflegt.
  • Die BAM sorgt dafür, dass die Marktüberwachungsbehörden in Deutschland sowie bestimmte Bundesministerien über RAPEX-Meldungen und andere Meldungen eines EU-Mitgliedstaates oder der Kommission informiert werden. Die BAuA schickt RAPEX-Meldungen nach Eingang an die BAM. Von dort werden sie weiter verteilt.
  • Sind ortsbewegliche Druckgeräte, deren Bereitstellung auf dem Markt untersagt oder beschränkt oder deren Rücknahme oder Rückruf erwirkt wurde, mit Pi-Kennzeichnung und mit Kennnummer einer Benannten Stelle versehen, unterrichtet die zuständige Marktüberwachungsbehörde diese Prüfstelle sowie die Benennende Behörde des Staates, die diese Prüfstelle notifiziert hat, über die getroffenen Maßnahmen.

Benannte Stellen in Europa

NANDO (New Approach Notified and Designated Organisations) Information System

Benennende Stellen in Europa ("Notifying Authority")

NANDO (Hinweis: bei Legislation „2010/35/EU Transportable pressure equipment“ auswählen)