OECD

Die OECD (Organisation for Economic Co-operation and Development) hat am 08. Juni 2023 das Rechtsinstrument Decision-Recommendation of the Council concerning Chemical Accident Prevention, Preparedness and Response (OECD/LEGAL/0490) verabschiedet.

Mit dem OECD/LEGAL/0490 werden die OECD-Mitgliedstaaten verpflichtet, Maßnahmen zur Verhinderung, Begrenzung und Bekämpfung von Chemieunfällen in ihrem Land umzusetzen. Darüber hinaus empfiehlt es Maßnahmen, die in die nationale Regelung implementiert werden sollten. Das Rechtsinstrument nimmt dabei u. a. Bezug auf den Leitfaden der OECD „Guiding Principles for Chemical Accident Prevention, Preparedness and Response“. Die Guiding Principles wurden ebenfalls aktualisiert und im Juni 2023 veröffentlicht.

Sowohl das Rechtsinstrument OECD/LEGAL/0490 als auch die Guiding Principles beinhalten Anforderungen und Empfehlungen an die Sicherheit von Pipelines.