19.07.2016

Arbeitsgruppen

AG „Änderungen“

Anhang D der Technischen Regel für Rohrfernleitungen (TRFL) gibt Hinweise an Betreiber und Behörden, wie bei einer Änderung an einer Rohrfernleitung verwaltungsmäßig zu verfahren ist. In der aktualisierten TRFL darf dieser Anhang aus juristischen Gründen nicht verbleiben. Die AG hat die Aufgabe, den Anhang D in einen AfR- Bericht umzugestalten.

Vorsitzende: Sabine Sievers, sabine.sievers@airliquide.com, Air Liquide Deutschland GmbH

AG „Sachverständige“

Die ZLS (Zentralstelle der Länder für Sicherheitstechnik) ist mit der bundesweiten Anerkennung der Prüfstellen gemäß § 6 RohrFLtg beauftragt. Die AG „Sachverständige“ hat die Aufgabe, die Anerkennungsgrundsätze nach § 6 RohrFLtgV und TRFL Anhang L mit den Bundesländern und ZLS abzustimmen.

Vorsitzender: Ralf Middelhauve, rmiddelhauve@tuev-nord.de, TÜV NORD Systems GmbH & Co.KG

AG "RohrFLtgV"

Die AG "RohrFLtgV" hat Optimierungsmöglichkeiten und -maßnahmen für Inhalte und Struktur der Rohrfernleitungsverordnung erarbeitet. Der AfR hat dem BMU einen Vorschlag für eine Neufassung der RohrFLtgV vorgelegt.

Vorsitzender: Thomas Koerbel, Thomas.Koerbel@bezreg-muenster.nrw.de, Bezirksregierung Münster

AG „TRFL“

Die AG „TRFL“ hatte die TRFL (2010) im Hinblick auf eine notwendige Aktualisierung (Stand der Technik, Normenverweise) überprüft und dem BMU einen Aktualisierungsvorschlag für die TRFL vorgelegt. Die aktualisierte TRFL wurde am 3. Mai 2017 veröffentlicht.

Vorsitzender: Dirk Jedziny, dirk.jedziny@evonik.com, Evonik Technology & Infrastructure GmbH

AG "Bestehende Anlagen"

Die AG hat für bestehende Anlagen Möglichkeiten einer Nachrüstung zur Anpassung an den Stand der Technik unter Berücksichtigung der Verhältnismäßigkeit im weiteren Sinne geprüft und ergänzt. Das Ergebnis wurde in den Vorschlag des AfR für eine Neufassung der RohrFLtgV aufgenommen.

Vorsitzender: Burkhard Grundmeier, grundmeier@weg-mail.de, Wirtschaftsverband Erdöl- und Erdgasgewinnung e.V.

AG „Nachbarschaftsschutz“

Die AG "Nachbarschaftsschutz" hat das Konzept des Nachbarschaftsschutzes nach den Rohrfernleitungsvorschriften, insbesondere der TRFL, und die entsprechenden Maßnahmen dazu klarer herausgearbeitet. Der Abschlussbericht ist fertig gestellt (AfR-08).

Vorsitzender: Klaus Söntgerath, Klaus.Soentgerath@LBEG.niedersachsen.de, Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie

AG „Vollzugsbehörden“

Die AG „Vollzugsbehörden“ hat im Zusammenhang mit der RohrFLtgV eine Bestandaufnahme zu Strukturen, Aufgaben und Inhalten innerhalb von Vollzugsbehörden in den Bundesländern durchgeführt. Der Abschlussbericht ist fertig gestellt (AfR-07).

Liste der für Vollzugsaufgaben nach UVPG/RohrFLtgV zuständigen Behörden

Vorsitzender: Walter Reinhard, Regierungspräsidium Darmstadt

AG "Antragsunterlagen"

Der Abgleich von erarbeiteten Empfehlungen für die zu fordernden Unterlagen von anzeigepflichtigen Rohrfernleitungen nach § 4a RohrFLtgV und den in Anhang A der TRFL geforderten Antragsunterlagen für alle anderen Rohrfernleitungen nach RohrFLtgV ergab, dass der Hinweis gemäß A 1.3 im Anhang A zur Erstellung von Anzeigeunterlagen hinreichend ist. Es bestehen keine erheblichen Unterschiede über den Inhalt von Anzeige- und Antragsunterlagen. Allerdings wurde ein mögliches Aktualisierungspotential für den Anhang A ermittelt. Die AG "Antragsunterlagen" hat den Anhang A der TRFL „Antragsunterlagen zur Errichtung und zum Betrieb sowie zur Änderung einer Rohrfernleitung“ unter Berüücksichtigung der Kommentare einiger Bundesländer überarbeitet. Ein Entwurf zur Veröffentlichung wurde dem BMU vorgelegt.

Vorsitzender: Stephan Taddiken, s.taddiken@nwowhv.de, Nord-West-Oelleitung GmbH (NWO)

AG "Sicherheitsmanagement"

Die AG "Sicherheitsmanagement" hat sich mit dem Thema Probabilistik und Deterministik von Risiko- bzw. Sicherheitskonzepten befasst. Ziel ist die Versachlichung der Diskussion und die Zusammenstellung einer rationalen Argumentationsbasis auf dem Gebiet des Sicherheitsmanagements für den Bereich Pipelines. Der Abschlussbericht ist fertig gestellt (AfR-06).

Vorsitzender: Prof. Robert Holländer, hollaender@wifa.uni-leipzig.de, Universität Leipzig

AG "CO2-Fernleitungen"

Bisher existierte für Rohrfernleitungen zur Beförderung von CO2 keine Rechtsgrundlage. Dies führte vor dem Hintergrund geplanter Leitungsprojekte sowohl bei Planern als auch bei Behörden zu Unsicherheit hinsichtlich der Genehmigungsfragen und der technischen Sicherheit. Die AG "CO2-Fernleitungen" hatte die Aufgabe, mögliche sicherheitstechnische Probleme durch CO2-Fernleitungen zu identifizieren, die TRFL auf Anwendbarkeit für CO2-Fernleitungen zu prüfen und eventuellen Handlungsbedarf zu ermitteln. Mittlerweile ist die rechtliche Zuständigkeit geklärt: Im Kohlendioxid-Speicherungsgesetz (KSpG) vom 12. August 2012 wird auf das Energiewirtschaftsgesetz verwiesen.

Vorsitzender: Ralf Middelhauve, rmiddelhauve@tuev-nord.de, TÜvV Nord Systems GmbH & CoKG

AG "Erdbeben"

Die AG „Erdbeben“ hat untersucht, ob mit den Anforderungen der TRFL zur Auslegung von Rohrfernleitungen die in Deutschland vorhandenen Gefährdungen durch Erdbeben abgedeckt werden. Der Abschlussbericht ist fertig gestellt (AfR-05).

Vorsitzender: Burkhard Grundmeier, grundmeier@weg-mail.de, Wirtschaftsverband Erdöl- und Erdgasgewinnung e.V.

AG "Stilllegung von Rohrfernleitungsanlagen"

In der Praxis existieren beim Umgang mit außer Betrieb genommenen bzw. stillgelegten Rohrfernleitungen unterschiedliche technische Herangehensweisen, teilweise auch Unklarheit. Die AG "Stilllegung von Rohrfernleitungsanlagen" hat Empfehlungen technischer und organisatorischer Art zum Umgang mit außer Betrieb genommenen bzw. stillgelegten Rohrfernleitungen zusammengetragen. Der Abschlussbericht der Arbeitsgruppe „Stilllegung von Rohrfernleitungsanlagen“ ist fertig gestellt (AfR-04).

Vorsitzender: Walter Reinhard, Regierungspräsidium Darmstadt

AG "Schnittstelle Tanklager / Rohrfernleitung"

Die Genehmigungs- und Überwachungspflichten für Rohrfernleitungen und Tanklager (Werksgelände) sind nach deutschem Recht unterschiedlich. Um Behörden- und Betreiberpflichten klar zu definieren und abzugrenzen, ist es notwendig, nachvollziehbare Schnittstellen zu definieren. Der AfR hatte die Problematik der rechtlichen und organisatorischen Abgrenzung der beiden technischen Arbeitsbereiche "Rohrfernleitungsanlagen und Tanklager" in sein Arbeitsprogramm aufgenommen und eine Arbeitsgruppe mit der Lösung dieser Problematik beauftragt. Der Abschlussbericht der Arbeitsgruppe „Schnittstelle Tanklager / Rohrfernleitung“ ist fertig gestellt (AfR-03).

Vorsitzender: Walter Reinhard, Regierungspräsidium Darmstadt

AG „Raum- und Flächenplanung“

Am 14./15. Dezember 2006 wurde im Auftrag des BMU von der BAM das Fachgespräch "Raum- und Flächenplanung bei Pipelines" durchgeführt. Die AG „Raum- und Flächenplanung“ hatte die Aufgabe zu beraten, ob und wie hinsichtlich der Raum- und Flächenplanung bei Rohrfernleitungen zum Transport wassergefährdender Stoffe weiter verfahren werden sollte, und eventuellen Handlungsbedarf zu ermitteln. Der Abschlussbericht der Arbeitsgruppe „Raum- und Flächenplanung“ ist fertig gestellt (AfR-02).

Vorsitzender: Klaus Söntgerath, Klaus.Soentgerath@LBEG.niedersachsen.de, Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie

AG „Rohrfernleitungskataster"

Das Bundesland Nordrhein-Westfalen befasst sich mit der Erstellung eines IT-gestützten Leitungskatasters in NRW. Die AG "Rohrfernleitungskataster" hatte die Aufgabe über Vor- und Nachteile sowie Inhalte und Umsetzung eines möglichen bundesweiten Leitungskatasters zu beraten und dem BMU Vorschläge hierzu zu unterbreiten. Der Abschlussbericht der Arbeitsgruppe „Rohrfernleitungskataster“ ist fertig gestellt (AfR-01).

Vorsitzende: Sabine Sievers, sabine.sievers@airliquide.com, AIRLIQUIDE Deutschland GmbH

AG „Aktualisierung der TRFL“

Die TRFL von 2003 war überarbeitungsbedürftig. Aufgabe der AG „Aktualisierung der TRFL“ war die Anpassung der Normenverweise sowie die Überprüfung des Textteils im Hinblick auf den Stand der Technik. Der AfR hatte dem BMU den Entwurf einer aktualisierten TRFL vorgelegt. Die aktuelle TRFL (2010) wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht.

Vorsitzender: Burkhard Grundmeier, grundmeier@weg-mail.de, Wirtschaftsverband Erdöl- und Erdgasgewinnung e.V.

AG „Überwachung auf schleichende Leckagen“

Die AG „Überwachung auf schleichende Leckagen“ hatte die Aufgabe, Interpretationsempfehlungen und Klarstellungen zur Technischen Regel für Rohrfernleitungen (TRFL) zu erarbeiten. Ziel war die Vermeidung von unterschiedlichen Interpretationen der Anforderungen der TRFL seitens der Behörden und der Betreiber. Die Arbeitsergebnisse wurden in die aktuelle TRFL (2010) übernommen.

Vorsitzender: Dirk Jedziny, dirk.jedziny@evonik.com, Infracor GmbH

AG „Anhang D“

Die AG „Anhang D“ hatte die Aufgabe, dem BMU Umsetzungsempfehlungen vorzuschlagen, wie bei einer Änderung an einer Rohrfernleitung verwaltungsmäßig zu verfahren ist, z.B. in welchen Fällen eine Plangenehmigung oder eine Planfeststellung mit Umweltverträglichkeitsprüfung zu fordern ist. Ein Entwurf für Anhang D der Technischen Regel für Rohrfernleitungen (TRFL) wurde dem BMU vorgelegt und mittlerweile mit der TRFL (2010) veröffentlicht.

Vorsitzender: Walter Reinhard, Regierungspräsidium Darmstadt

AG „Sachverständige“

Die Rohrfernleitungsverordnung hatte bisher keine eigenen Anforderungen an Sachverständige nach § 6 RohrFLtgV festgelegt. Sie bezog sich bis zum 31.12.2007 (mittlerweile verlängert bis 31.12.2012) noch auf die alten, teilweise zurückgezogenen Rechtsvorschriften Verordnung brennbarer Flüssigkeiten und Gashochdruckleitungsverordnung. Dem BMU wurden Vorschläge für Anforderungen an Sachverständige vorgelegt, welche ab 2008 in der RohrFLtgV veröffentlicht wurden und ab 2013 die derzeitige Regelung ersetzen sollen (§§ 5, 6 RohrFLtgV, Anhänge B, L der TRFL).

Vorsitzender: Ralf Middelhauve, rmiddelhauve@tuev-nord.de, TÜV NORD Systems GmbH & Co.KG