In Deutschland überwachen die Länder den Markt hinsichtlich der Ökodesign- und Energielabelanforderungen. Die Gesetze EVPG und EnVKG bestimmen die Aufgaben der Marktüberwachung und beschreiben das Verfahren der Ausführung. Zu den Aufgaben gehören beispielsweise Stichprobenkontrollen von Produkten und die Prüfung von Unterlagen.

Die BAM unterstützt die Länderbehörden bei der Erarbeitung von Überwachungskonzepten und koordiniert den Informationsaustausch der Behörden untereinander, mit der EU-Kommission sowie den anderen Mitgliedsstaaten. Zum nationalen Informationsaustausch ist ein Bund-Länder-Ausschuss eingerichtet.

Informationen der Länderbehörden zur Marktaufsicht nach EVPG und EnVKG werden von der BAM gesammelt und an die Kommission weitergeleitet. Die Länderbehörden stellen die Ergebnisse ihrer Produktüberprüfung in der Datenbank ICSMS (Information and Communication System for Market Surveillance) ein. ICSMS ist ein europäisches Melde- und Informationssystem für Produkte, die für nicht konform oder gefährlich befunden wurden.

Zuständige Behörden der Marktüberwachung

Konzept Marktüberwachung nach EVPG (Stand 2018)
Konzept Marktüberwachung nach EnVKG (Stand 2018)

Die beiden Konzepte haben die Länderbehörden mit Unterstützung der BAM erstellt. Es sind Leitlinien zur Marktüberwachung, die die Länder jedoch nicht binden.

Handlungsanleitung für die Ausführung der Marktüberwachung nach EVPG - 1. Auflage 2019

Zuständige Behörden der Marktüberwachung gemäß EVPG / EnVKG

LandZuständige BehördeAdresse
BWRegierungspräsidium Tübingen
Referat 115
https://rp.baden-wuerttemberg.de
BYGewerbeaufsichtsamt bei der Regierung von Schwaben
Dezernat D4
http://www.regierung.schwaben.bayern.de
BELandesamt für Arbeitsschutz, Gesundheitsschutz und technische Sicherheit (LAGetSi)http://www.berlin.de/lagetsi/
BBLandesamt für Arbeitsschutz, Verbraucherschutz und Gesundheit (LAVG)http://arbeitsschutzverwaltung.brandenburg.de/
HBGewerbeaufsicht des Landes Bremenhttp://www.gewerbeaufsicht.bremen.de/
HHBehörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft
Amt Energie und Klima
http://www.hamburg.de/bukea/
HEHessische Eichdirektionhttp://www.hed.hessen.de/
MVMinisterium für Inneres, Bau und Digitalisierunghttp://www.regierung-mv.de
NIGewerbeaufsichtsverwaltunghttp://www.gewerbeaufsicht.niedersachsen.de
NWLandesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutzhttp://lanuv.nrw.de/
RPLandesamt für Mess- und Eichwesenhttps://lme.rlp.de/
SLLandesamt für Umwelt- und Arbeitsschutzhttp://www.saarland.de/
SNLandesdirektion Sachsen (LDS)
Abteilung 5 "Arbeitsschutz"
http://www.lds.sachsen.de/
STLandeseichamthttp://www.landeseichamt.de
SHLandesamt für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume des Landes Schleswig-Holstein
Dezernat 79
http://www.schleswig-holstein.de/
THThüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutzhttp://www.tlubn-thueringen.de/

Weiterführende Informationen