In Deutschland überwachen die Länder den Markt hinsichtlich der Ökodesign- und Energielabelanforderungen. Die Gesetze EVPG und EnVKG bestimmen die Aufgaben der Marktüberwachung und beschreiben das Verfahren der Ausführung. Zu den Aufgaben gehören beispielsweise Stichprobenkontrollen von Produkten und die Prüfung von Unterlagen.
Die BAM unterstützt die Länderbehörden bei der Erarbeitung von Überwachungskonzepten und koordiniert den Informationsaustausch der Behörden untereinander, mit der EU-Kommission sowie den anderen Mitgliedsstaaten. Zum nationalen Informationsaustausch ist ein Bund-Länder-Ausschuss eingerichtet.
Informationen der Länderbehörden zur Marktaufsicht nach EVPG und EnVKG werden von der BAM gesammelt und an die Kommission weitergeleitet. Die Länderbehörden stellen die Ergebnisse ihrer Produktüberprüfung in der Datenbank ICSMS (Information and Communication System for Market Surveillance) ein. ICSMS ist ein europäisches Melde- und Informationssystem für Produkte, die für nicht konform oder gefährlich befunden wurden.
Zuständige Behörden der Marktüberwachung
Konzept Marktüberwachung nach EVPG (Stand 2018)
Konzept Marktüberwachung nach EnVKG (Stand 2018)
Die beiden Konzepte haben die Länderbehörden mit Unterstützung der BAM erstellt. Es sind Leitlinien zur Marktüberwachung, die die Länder jedoch nicht binden.
Handlungsanleitung für die Ausführung der Marktüberwachung nach EVPG - 1. Auflage 2019
Zuständige Behörden der Marktüberwachung gemäß EVPG / EnVKG
Land | Zuständige Behörde | Adresse |
---|---|---|
BW | Regierungspräsidium Tübingen Referat 115 | https://rp.baden-wuerttemberg.de |
BY | Gewerbeaufsichtsamt bei der Regierung von Schwaben Dezernat D4 | http://www.regierung.schwaben.bayern.de |
BE | Landesamt für Arbeitsschutz, Gesundheitsschutz und technische Sicherheit (LAGetSi) | http://www.berlin.de/lagetsi/ |
BB | Landesamt für Arbeitsschutz, Verbraucherschutz und Gesundheit (LAVG) | http://arbeitsschutzverwaltung.brandenburg.de/ |
HB | Gewerbeaufsicht des Landes Bremen | http://www.gewerbeaufsicht.bremen.de/ |
HH | Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft Amt Energie und Klima | http://www.hamburg.de/bukea/ |
HE | Hessische Eichdirektion | http://www.hed.hessen.de/ |
MV | Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung | http://www.regierung-mv.de |
NI | Gewerbeaufsichtsverwaltung | http://www.gewerbeaufsicht.niedersachsen.de |
NW | Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz | http://lanuv.nrw.de/ |
RP | Landesamt für Mess- und Eichwesen | https://lme.rlp.de/ |
SL | Landesamt für Umwelt- und Arbeitsschutz | http://www.saarland.de/ |
SN | Landesdirektion Sachsen (LDS) Abteilung 5 "Arbeitsschutz" | http://www.lds.sachsen.de/ |
ST | Landeseichamt | http://www.landeseichamt.de |
SH | Landesamt für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume des Landes Schleswig-Holstein Dezernat 79 | http://www.schleswig-holstein.de/ |
TH | Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz | http://www.tlubn-thueringen.de/ |