26.07.2016

In Deutschland überwachen die Länder den Markt hinsichtlich der Ökodesign- und Energielabelanforderungen. Die Gesetze EVPG und EnVKG bestimmen die Aufgaben der Marktüberwachung und beschreiben das Verfahren der Ausführung. Zu den Aufgaben gehören beispielsweise Stichprobenkontrollen von Produkten und die Prüfung von Unterlagen.

Die BAM unterstützt die Länderbehörden bei der Erarbeitung von Überwachungskonzepten und koordiniert den Informationsaustausch der Behörden untereinander, mit der EU-Kommission sowie den anderen Mitgliedsstaaten. Zum Informationsaustausch ist ein Bund-Länder-Ausschuss eingerichtet.

Informationen der Länderbehörden zur Marktaufsicht nach EVPG und EnVKG werden von der BAM gesammelt und an die Kommissionweitergeleitet. Die Länderbehörden stellen die Ergebnisse ihrer Produktüberprüfung in der Datenbank ICSMS (Information and Communication System for Market Surveillance) ein. ICSMS ist ein europäisches Melde- und Informationssystem für Produkte, die für nicht konform oder gefährlich befunden wurden.

Zuständige Behörden der Marktüberwachung

Das ICSMS-System bietet auch eine Behördensuche beispielsweise nach Postleitzahlen. Inhalte zur Ökodesign-Richtlinie befinden sich jedoch noch im Aufbau.

Konzept Marktüberwachung nach EVPG (Stand 2018)
Konzept Marktüberwachung nach EnVKG (Stand 2018)

Die beiden Konzepte haben die Länderbehörden mit Unterstützung der BAM erstellt. Es sind Leitlinien zur Marktüberwachung, die die Länder jedoch nicht binden.

Zuständige Behörden der Marktüberwachung gemäß EVPG / EnVKG

LandZuständige BehördeAdresse
BWRegierungspräsidium Tübingen
Referat 115
https://rp.baden-wuerttemberg.de
BYGewerbeaufsichtsamt bei der Regierung von Schwaben
Dezernat D4
http://www.regierung.schwaben.bayern.de
BELandesamt für Arbeitsschutz, Gesundheitsschutz und technische Sicherheit (LAGetSi)http://www.berlin.de/lagetsi/
BBLandesamt für Arbeitsschutz, Verbraucherschutz und Gesundheit (LAVG)http://arbeitsschutzverwaltung.brandenburg.de/
HBGewerbeaufsicht des Landes Bremenhttp://www.gewerbeaufsicht.bremen.de/
HHBehörde für Umwelt und Energie
Referat NGE 25
http://www.hamburg.de/bue/
HEHessische Eichdirektionhttp://www.hed.hessen.de/
MVMinisterium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierunghttp://www.em.regierung-mv.de
NIGewerbeaufsichtsverwaltunghttp://www.gewerbeaufsicht.niedersachsen.de
NWLandesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutzhttp://lanuv.nrw.de/
RPLandesamt für Mess- und Eichwesenhttps://lme.rlp.de/
SLLandesamt für Umwelt- und Arbeitsschutzhttp://www.saarland.de/
SNLandesdirektion Dresden (LDD)
Abteilung 5 "Arbeitsschutz"
http://www.ldd.sachsen.de/
STLandeseichamthttp://www.landeseichamt.de
SHLandesamt für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume des Landes Schleswig-Holstein
Dezernat 79
http://www.schleswig-holstein.de/
THThüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutzhttp://www.tlubn-thueringen.de/