Europäische Regelung
Richtlinie 2006/66/EG über Batterien und Akkumulatoren sowie Altbatterien und Altakkumulatoren
Umsetzung in Deutschland
Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Batterien und Akkumulatoren (Batteriegesetz - BattG)
Verordnung zur Durchführung des Batteriegesetzes (BattGDV)
Die Registrierung ist eine gesetzlich vorgeschriebene, aktiv zu beantragende Genehmigung, die für das Inverkehrbringen von Gerätebatterien, Fahrzeug- und Industriebatterien erforderlich ist. Bislang war hierfür eine entsprechende Anzeige beim Umweltbundesamt ausreichend. Mit dem Inkrafttreten des neuen BattG ist eine Registrierung bei der stiftung ear erforderlich.
Sie sind registrierungspflichtig, wenn Sie
Hersteller im Sinne des BattG sind und
die von Ihnen angebotenen Produkte als Batterien in den Anwendungsbereich des BattG fallen.
Zuständiges Ressort
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU)
Umweltbundesamt (UBA)