Europäische Regelung
Richtlinie 2006/66/EG über Batterien und Akkumulatoren sowie Altbatterien und Altakkumulatoren
Umsetzung in Deutschland
Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Batterien und Akkumulatoren (Batteriegesetz - BattG)
Verordnung zur Durchführung des Batteriegesetzes (BattGDV)
"Im BattG-Melderegister zeigen Hersteller (Produzenten, Importeure etc.) von Batterien elektronisch ihre Marktteilnahme an. Die Gerätebatteriehersteller hinterlegen unter anderem das Rücknahmesystem, an dem sie beteiligt sind. Die Fahrzeug- und Industriebatteriehersteller geben an, welche zumutbare und kostenfreie Rückgabemöglichkeit für Vertreiber und Behandlungseinrichtungen eingerichtet wurde."
Zuständiges Resort
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU)
Umwelt Bundesamt (UBA)
Zuständige Behörden der Länder
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